Malta und Deutschland gegen illegale Einwanderung

Der geographischen Lage im zentralen Mittelmeer zwischen Italien auf europäischer sowie Tunesien und Libyen auf afrikanischer Seite verdankt Malta zahlreiche Vorteile, insbesondere in Bezug auf den Tourismus. Ein ständig präsentes Problem auf Malta, das ebenfalls mit dieser exponierten Lage im Mittelmeer zusammenhängt, ist allerdings die illegale Einwanderung. Viele Flüchtlinge aus Afrika interessieren sich weniger für die Sehenswürdigkeiten auf Malta, sondern sehen den Inselstaat im Mittelmeer eher als Tor zur EU und versuchen von dort aus nach Italien auf das europäische Festland zu gelangen, nachdem Italien sein Vorgehen gegen illegale Einwanderer im vergangenen Jahr deutlich verschärft hat und der direkte Weg von Afrika nach Sizilien praktisch unmöglich wurde.

Am vergangenen Freitag weilte der deutsche Außenminister und Vize-Kanzler Guido Westerwelle (FDP) zu einem Besuch in La Valletta, der Hauptstadt von Malta, um gemeinsam mit seinem Amtskollegen Tonio Borg und Premierminister Lawrence Gonzi das Problem der illegalen Einwanderung zu erörtern. Dabei sagte Westerwelle Malta die volle Unterstützung aus Deutschland zu und kündigte auch im Namen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine noch engere Zusammenarbeit mit Malta an. Lawrence Gonzi gehörte bereits vor seinem Aufstieg zum Parteichef der PN und Premierminister im Frühjahr 2004 zu den bekanntesten Persönlichkeiten Maltas und hat sich bei seinem Amtsantritt unter anderem den Kampf gegen die illegale Einwanderung auf die Fahnen geschrieben.

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Italien und Malta beim Kampf gegen illegale Einwanderer aus Afrika trägt auch schon die ersten Früchte. Im vergangenen Jahr wurden auf Malta offiziellen Angaben zufolge noch weit unter 1.000 Flüchtlinge, nachdem es zuvor noch bis zu 3.000 pro Jahr waren. Das Vorgehen von Italien, das die Einwanderer inzwischen noch auf See abschiebt, also vor Erreichen der Küste, ist international allerdings umstritten. Sowohl UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) als auch verschiedene Menschenrechtsorganisationen meldeten zuletzt massive Bedenken an.